UMFRAGEHAMMER IN SACHSEN: AfD kommt auf 37 Prozent – SPD könnte aus dem Landtag fliegen

02.01.2024

„Sie werden Ihr blaues Wunder erleben, Frau Esken!“

3. Januar 2024


Von KLAUS HILDEBRANDT | Sehr geehrte Frau SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken, mit Ihrem Vorstoß, die AfD verbieten zu wollen und regelmäßig auf ihre Verfassungstreue prüfen zu lassen, nehmen Sie einen weiteren Sargnagel für Ihre SPD und unsere Demokratie in die Hand, und es fehlt Ihnen nur noch der Hammer, der Ihnen offensichtlich zu schwer ist. Warum überlassen Sie es nicht einfach den Bürgern und Wählern zu entscheiden, was und wen sie als ihre Vertreter wollen, was also gut für sie ist?

Sie können ein Verbot dieser Partei noch 100 Jahre fordern, aber es wird nichts bringen, weil wir es hier mit einer Realität und Bewegung direkt aus dem Volk heraus zu tun haben, die sich über fast zehn Jahre seit ihrer Gründung durch Kompetenz und Beharrlichkeit auszeichnet und es sogar schaffte, eine gegen sie völlig zu Unrecht erbaute „Brandmauer“ auf friedlichem Wege niederzureißen.

In Thüringen und Sachsen wird die AfD inzwischen von ganzen 37 Prozent der Bürger favorisiert, während Ihre SPD in Thüringen bei sieben Prozent, in Sachsen sogar nur noch bei drei Prozent rumdümpelt und sich damit der politischen Bedeutungslosigkeit nähert. Irgendetwas läuft offensichtlich schief mit Ihren Leuten und weltfremden, bis hin zu deutschlandfeindlichen Positionen. Wer sich durch Ausgrenzung und billigen Feminismus (s. „feministische Außenpolitik“) versucht über Wasser zu halten, der wird bei den nächsten Bundestagswahlen in 2025 sein grünes und rotes, bzw. „blaues“ Wunder erleben.

Deutschland befindet sich im Korrekturmodus

All das hätte vermieden werden können, hätten Sie den Newcomer AfD nicht von Anfang an auf unfairste Weise ausgegrenzt und diffamiert, und ihn stattdessen als neuen politischen Bewerber und Akteur respektiert, wie es das deutsche Wahlrecht vorsieht und es sich in einer funktionierenden Demokratie gehört. Nun wollen Sie auch die Verfassung ändern, um Ihren eigenen Abstieg in die Bedeutungslosigkeit noch zu verhindern. Glauben Sie wirklich, dass sich das deutsche Volk im 21. Jahrhundert das noch gefallen lässt, nicht zu vergessen die Auswirkungen einer so menschenverachtenden Politik auf die EU?

Wann verstehen Sie endlich, dass das Volk Ihre linke Politik, allen voran die ungehemmte Migration von Millionen Menschen aus Afrika und Asien nach Deutschland und die EU nicht länger hinnimmt und wir eine 180 Grad Kehrtwendung brauchen und auch einfordern werden. Ihren Genderkram samt einer „Familienpolitik“, die diesen Namen längst nicht mehr verdient, braucht niemand. Lassen Sie ab von Ihrer Kriegsrhetorik und machen Sie die Grenzen dicht für jeden und jede, der/die sich auf illegale Weise Zugang zu Deutschland erschleicht. Sie haben es übertrieben mit der Migration und das bekommen Sie nun zu spüren. Das deutsche Grundgesetz wurde für uns Deutsche geschaffen und nicht für die Welt.

Dass das nicht gut gehen konnte, das hätten Sie wissen müssen, aber die Unterstützung der ersten weiblichen Bundeskanzlerin mit professioneller DDR-Erfahrung war Ihnen wichtiger. Nun ist die AfD am Zuge, denn nur sie kann uns und unser Land noch vor dem Totalchaos retten. Immer mehr einst noch unentschlossene Wähler kommen aus der Deckung und dieser Trend wird sich fortsetzen. Und so wird es wohl nicht mehr lange dauern, bis die AfD den ersten Ministerpräsidenten stellt.

Bitte werden Sie vernünftig. Wir brauchen keine Verbote, sondern den Dialog. Auch wenn Sie sich verrannten und spürbar gravierende Fehler machten, so ist es für eine Umkehr/Korrektur und Entschuldigung beim Volk nie zu spät. Wir Bürger erwarten, dass Sie – unsere – Interessen vertreten, auch wenn Ihnen die Eroberung der Welt wichtiger zu sein scheint. Wir brauchen wieder eine breite Mitte, die ich realistischerweise nur noch mit der AfD kommen sehe.

Verbote, wie Sie sie vorsehen und teils schon praktizieren, werden das Problem nicht lösen und stattdessen nur noch größer machen. Eine SPD, die durch ihren ehemaligen Justizminister Heiko Maas selbst die Zensur einführte, wollen und brauchen wir nicht. Stattdessen sollten unsere Politiker wieder die Interessen des eigenen Volkes vertreten, das sie dafür mehr als fürstlich bezahlt. Während sich die CDU immer mehr auf Besinnungskurs befindet, vermisse ich bei Ihrer SPD jegliche Spur davon.

Wer fordert, dass eine Partei oder Person prophylaktisch – auch noch regelmäßig – vom Verfassungsschutz überwacht werden soll, nur weil er sie als Konkurrenten fürchtet, der versteht nichts von Demokratie, Recht und Anstand, und schon gar nichts von Politik und Verfassungstreue. Ihr Verständnis von Demokratie und Recht passt hervorragend zu dem Ihrer Kollegin und Bundesinnenministerin Nancy Faeser, die erst kürzlich sogar die Umkehr der Beweislast ins Spiel brachte, ein Rechtsprinzip, das es sicherlich schon seit der Französischen Revolution und der Unterzeichnung der Magna Charta gibt, wenn nicht schon seit Jahrtausenden.

Dass solche Vorstöße bei den Bürgern generell nicht auf Akzeptanz stoßen, zeigt auch die Reaktion der Deutschen Polizeigewerkschaft. Wie weit die einst so gepriesene Demokratie in den letzten 20 Jahren seit der Amtsübernahme durch Angela Merkel erodierte – und mit ihr der gesamte Umgang mit Kritik und Opposition -, das sehen Sie, Frau Esken daran, dass sich die SPD nun zunehmend selbst zum Fall für den Verfassungsschutz macht.

Und so unterstütze ich den jüngsten Vorschlag von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) möge eine Werte-Diskussion anstoßen, die bis in die unteren Schichten unserer Gesellschaft hineinwirkt und auch unsere Politiker nicht ausspart, denn wer behauptet, „wir lebten im besten Deutschland aller Zeiten“, der lügt.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Hildebrandt
(Rheinland-Pfalz)

Quelle: https://www.pi-news.net/2024/01/sie-werd...rau-esken/

Coup in Sachsen geplant: Wird Chrupalla erster AfD-Ministerpräsident?

3 Jan. 2024

Wird es in Sachsen den ersten AfD-Ministerpräsidenten geben? Laut Medienberichten soll der eher unbekannte Parteichef im Freistaat, Jörg Urban, möglicherweise durch den Bundes-AfD-Co-Vorsitzenden Tino Chrupalla als Spitzenkandidat bei den anstehenden Landtagswahlen ersetzt werden.


In Sachsen plant die AfD einen raffinierten Coup, um bei den Wahlen im Herbst die absolute Mehrheit zu erreichen – und den ersten Ministerpräsidenten mit blauem Parteibuch zu stellen.

Derzeit steht die Partei bei 37 Prozent im Freistaat, doch der Höhenflug scheint noch lange nicht auf dem Höhepunkt angekommen zu sein. Laut Informationen der Bild wird AfD-Co-Chef Tino Chrupalla als Spitzenkandidat in Sachsen "heiß gehandelt". Ein Bundesvorstand bestätigte:

"Sollten wir tatsächlich in Sachsen den ersten Ministerpräsidenten in Deutschland stellen, dann muss den Job der Bundeschef machen. Schließlich kommt er aus Sachsen, kennt Land und Leute."

Sachsens amtierender AfD-Vorsitzender Jörg Urban gilt offenbar vielen Mitgliedern als zu wenig charismatisch. Dennoch war er bisher als Spitzenkandidat für die Wahl im September gesetzt. Angeblich ist Urban aber auch im eigenen Landesverband "umstritten". Des Weiteren käme dem Chrupalla-Lager eine Besonderheit des sächsischen Wahlrechts zu Hilfe, wonach der Ministerpräsident nicht zwingend Mitglied des Landtags sein muss, sofern er von den Abgeordneten mit Mehrheit gewählt wurde. Er kann also abwarten, wie die Wahl ausgeht und muss sich selbst nicht direkt um ein Mandat bewerben.

40 Prozent der Stimmen bei der Wahl am 1. September würden bereits für den Einzug in die Staatskanzlei reichen, falls lediglich die CDU ein zweistelliges Ergebnis hinter der AfD erreicht. Offiziell gekürt wird der sächsische AfD-Spitzenkandidat auf einem Parteitag im März. Chrupalla müsste sich dort zur Wahl stellen.

Auf Bundesebene hätte Chrupallas Wechsel nach Sachsen für die Partei den Vorteil, dass ein drohender Machtkampf um eine mögliche Kanzlerkandidatur zwischen dem Sachsen Chrupalla und seiner Co-Chefin Alice Weidel vermieden – und so der Weg für die 44-Jährige frei – würde. Man würde quasi zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Chrupalla selbst gab sich eher zurückhaltend. Auf die Frage, ob an dem Gedankenspiel etwas dran sei, sagte er:

"Diese Gerüchte kommentiere ich nicht."

In Parteikreisen wolle man noch die nächsten Umfragewerte beobachten, ehe man über weitere Personalien debattiert beziehungsweise entscheidet.

Quelle: https://test.rtde.life/inland/191647-sac...rster-afd/

Wahlerfolg als Gefahr für die Demokratie?

4. Januar 2024


Von WOLFGANG HÜBNER | Die katastrophale Wahlumfrage für die SPD in Sachsen, wo sie unter die Fünfprozenthürde gerutscht ist, führt bei ihren Politikern offenbar zu Panikattacken und verfassungsfeindlichen Umtrieben.

Denn die sächsische SPD-Sozialministerin Petra Köpping hat sich den AfD-Verbotsforderungen ihrer Bundesvorsitzenden Saskia Esken (PI-NEWS berichtete) mit dem „Argument“ angeschlossen, es sei gerade der große Wahlerfolg der AfD, der dieses Verbot notwendig mache. Originalton Köpping: „Die AfD ist stark, sie ist eine Gefahr für die Demokratie.“

Auch wenn man barmherzig in Rechnung stellen sollte, dass Köpping um ihren gutdotierten Job in Dresden fürchtet, ist das die spektakuläre Bankrotterklärung einer Politikerin jener SPD, die einst von einem gewissen Reichskanzler Bismarck mit ungefähr derselben Begründung einige Jahre verboten und verfolgt wurde.

War Köppings Partei seinerzeit noch eine aufstrebende politische Macht in Deutschland, so ist sie nun nicht nur in Sachsen der traurigste Sozialfall im Parteienkartell.

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PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar.

Quelle: https://www.pi-news.net/2024/01/wahlerfo...emokratie/

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Wahlumfrage in Sachsen: AfD mit 37 Prozent vorn, SPD und FDP deutlich unter Fünfprozenthürde