21.09.2022, 23:00
Hinrichtung homosexueller Männer im Iran. Wenn es schon mit der Anwerbung von Facharbeitern und Akademikern am internationalen Arbeitsmarkt nicht funktioniert, soll Deutschland nach dem Willen der Ampelregierung doch zumindest für diesen Personenkreis ein attraktiver Zufluchtsort werden.
Von MANFRED ROUHS | Wer aufgrund seiner sexuellen Orientierung im eigenen Land sozial ausgegrenzt oder sogar verfolgt wird, soll künftig schneller als Asylbewerber in Deutschland anerkannt werden. Das hat die Ampelregierung dem Bundesamt für Migration vorgegeben, wie die „Bild“-Zeitung berichtet.
Viele Asylsuchende stammen aus islamischen Ländern. Das islamische Gesetz, die Scharia, sieht für Homosexualität die Todesstrafe vor. Sie ist in einigen muslimischen Ländern auch ausdrücklich in staatliches Recht übertragen worden, so in Brunei, Iran, Jemen, Mauretanien, Nigeria und Saudi-Arabien. Die Gesetze in Afghanistan, Pakistan, Katar, Somalia und den Vereinigten Arabischen Emiraten sehen die Todesstrafe für Homosexuelle dagegen nur in bestimmten Ausnahmefällen vor.
Unterhalb der Schwelle unmittelbarer Todesgefahr machen immer wieder Asylbewerber geltend, aufgrund ihres sexuellen Verhaltens im eigenen Land in unerträglicher Art und Weise diskriminiert zu werden. Deshalb mussten die Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration bislang für eben diese Asylbewerber eine nicht immer ganz einfache „Verhaltensprognose“ stellen und abzuschätzen versuchen, ob sie voraussichtlich in ihrer Heimat nicht von solchen sexuellen Verhaltensweisen lassen können und also Asyl in Deutschland benötigen. Genau diese „Verhaltensprognose“ fällt jetzt weg.
Der deutsche Gesetzestext sieht hierzu neben der Homosexualität auch andere Neigungen vor, von denen die meisten Menschen in Afghanistan, Saudi-Arabien und dem Iran wahrscheinlich noch nie etwas gehört haben. „Bild“ schreibt dazu:
„Lesbische, schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Flüchtlinge müssen im Asylverfahren glaubhaft machen, dass sie aufgrund ihrer Sexualität in ihrer Heimat verfolgt werden. Beim Bundesamt durchlaufen Schutzsuchende eine zweistufige Prüfung, in der das Bamf auch überprüft, wie sich Geflüchtete bei einer Rückkehr in ihr Herkunftsland ‚verhalten‘.
Genau diese so genannte ‚Verhaltensprognose‘ soll laut der neuen Dienstanweisung für queere Geflüchtete künftig gestrichen werden:
‚Es darf keine Prognose dahingehend erfolgen, wie wichtig dem Antragsteller seine sexuelle Orientierung und/oder geschlechtliche Identität ist und ob die entsprechende Lebensweise für den Antragsteller unverzichtbarer Teil seiner persönlichen Identität ist.‘“
Facharbeiter vermag Deutschland am internationalen Arbeitsmarkt nicht an sich zu ziehen. Ärzte wandern eher aus als ein. Aber für die Bezieher sozialer Transferleistungen und demnächst auch für „lesbische, schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Flüchtlinge“ wird das postmoderne Deutschland zum globalen Anziehungspunkt.
Wie lange werden wir uns eine solche Politik noch leisten können?
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
Quelle: https://www.pi-news.net/2022/09/sexuelle...asylgrund/
Meine persönliche Meinung dazu: "Das hat uns noch gefehlt...Absurdistan ist dieser irren Regierung nicht genug...nein,jetzt machen die aus unserem Deutschland ein Perversistan ! Diese Regierung muss weg,bevor unser Land ganz zum Shithole - Country verkommt !
Gez. Mike
"Wenn Unrecht Gesetz wird,wird Rebellion Pflicht."
Der Klartexter
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