03.12.2023, 20:20
Medienbericht: Habeck kündigt Scheitern des Kohleausstiegs an
3 Dez. 2023
Das Springer-Blatt "Bild am Sonntag" hat in der aktuellen Ausgabe Auszüge aus einem Sitzungsprotokoll veröffentlicht, in denen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck den Abgeordneten verspricht, Kohlekraftwerke "im Notfall" über 2030 hinaus laufen zu lassen.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck am 30. November 2023 im Deutschen Bundestag - Quelle: © IMAGO/
Nach Informationen der Bild am Sonntag soll Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis90/Die Grünen) am Mittwoch in einer Sitzung des Bundestagsausschusses für Energie angekündigt haben, Kohlekraftwerke "im Notfall" auch über ihr bislang geplantes Ende 2030 hinaus laufen zu lassen.
Wie das Springer-Blatt berichtet, antwortete Habeck dort auf die Frage "Werden Sie überprüfen, ob der Kohleausstieg im Zeitrahmen stattfinden kann?", dass fossile Kraftwerke auch länger laufen müssten, wenn es bis 2030 nicht genügend Ersatzkraftwerke gibt.
Die Versorgungssicherheit bis 2030 sei an Voraussetzungen wie den Netzausbau und die Schaffung von Ökostrom-Kapazitäten gebunden. Gelinge dies nicht wie geplant, sei die Konsequenz "natürlich genau die, die Sie sagen", antwortet Habeck laut Ausschussprotokoll. Der Minister weiter:
"Wenn wir nicht in einer sicheren Versorgungslage sind, dann müssen fossile Kraftwerke länger laufen. Wir werden niemals die Versorgungssicherheit gefährden."
Erst am Sonnabend hat RT DE , dass das erklärte Ziel der Bundesregierung, "fossile" Energieträger durch erneuerbare zu ersetzen, nach Berechnungen des Fraunhofer-Instituts immer unerreichbarer erscheint. Wie die am Sonntag bekannt gewordenen Äußerungen von Habeck hinter verschlossenen Türen zeigen, ist sich die Bundesregierung dessen durchaus bewusst.
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Der Klartexter
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