Wahlbeobachtung: Was war los?

02. SEPTEMBER 2024


Ein anstrengender Tag liegt hinter uns. Viele Kontakte, viele Probleme. Der Einsatz ist noch nicht beendet. Jetzt geht es darum, die Fehler zu sammeln und Einsprüche an die Wahlprüfungsausschüsse zu senden.


Auffällig war, dass wir in Thüringen deutlich mehr Kontakte zu aktiven Wahlbeobachtern hatten als in Sachsen. Das lag nicht daran, dass in Thüringen mehr betrogen wurde, sondern daran, dass die AfD dort eng mit uns zusammengearbeitet hat.
Die Thüringer AfD hat allen Mitgliedern die Unterstützungsmöglichkeiten der „Ein Prozent“-Wahlbeobachtung empfohlen und so ihre Wahlkämpfer entlastet. Es gab eine Schulung für Mitglieder, und die AfD-Aktivisten haben direkt auf uns verwiesen. Dadurch konnten wir in Thüringen mehr Stimmen sichern und dazu beitragen, dieses historische Ergebnis zu erzielen. Ein Dankeschön an Björn Höcke und sein Team für die Zusammenarbeit.


Wir haben ein neues Phänomen festgestellt: das geplante Aussperren von Wahlbeobachtern. Es ist ein Angriff auf den Grundsatz der öffentlichen Wahl. Alles war vorbereitet. Die Wahlvorstände waren mit Absperrbändern ausgestattet, und die Kreiswahlleiter deckten diese Aktionen. Also jene Kreiswahlleiter, die in der Kreisverwaltung von einem Landrat der Altparteien eingesetzt werden. Hier muss unbedingt politisch gehandelt werden, sonst erleben wir im nächsten Jahr eine gesetzeswidrige Bundestagswahl unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die Möglichkeit Wahlhelfer zu werden, muss noch intensiver genutzt werden.

Das muss in Sachsen und Thüringen aufgearbeitet werden. Brandenburg muss schnell klären, ob auch dort Wahlbeobachter ausgesperrt werden sollen, und auch auf Bundesebene muss gehandelt werden.

Die Wahlbeobachterkampagne wächst. Immer mehr Menschen nehmen teil. Es ist schön zu sehen, dass wir etwas bewegen und eine Aktion bieten, bei der jeder seinen Beitrag leisten kann.

Quelle: https://www.einprozent.de/blog/wahlbeoba...r-los/3217

Ihr,

Philip Stein

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