31 Juli 2023

Die Grünen-Chefin wurde im ARD-Sommerinterview mit der Tatsache konfrontiert, dass im schwäbischen Backnang die Grünen-Gemeinderäte einem Antrag der AfD zustimmten. Lang erklärte daraufhin, man werde dies "intern klären" – Parteiausschluss der Betroffenen nicht ausgeschlossen.


Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen: Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hatte mit seiner Aussage zur Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene kürzlich für zahlreiche Diskussionen gesorgt. Nach deutlicher Kritik von verschiedenen Seiten, unter anderem auch von Bündnis 90/Die Grünen, ruderte Merz bekanntlich schnell zurück.

Im ARD-Sommerinterview sprach Moderator Matthias Deiß am Sonntag nun Grünen-Chefin Ricarda Lang darauf an, dass ausgerechnet in ihrem Wahlkreis in Backnang – Schwäbisch Gmünd in Baden-Württemberg die Grünen-Gemeinderäte einem Antrag der AfD zugestimmt hatten. Gegenüber den ARD-Tagesthemen räumte der dortige Grünen-Fraktionsvorsitzende Wilfried Härtner zuvor ein, seine Kollegen und er hätten geschlossen für einen AfD-Antrag gestimmt. Er erklärte: Wenn Sachfragen anstehen, sei er nur dem Wohl der Stadt Backnang verpflichtet. Der Backnanger Kreiszeitung sagte er außerdem, dass man mit den Kollegen per Du sei und nach der Sitzung auch zusammen mal ein Bier trinken gehe. Damit schloss er auch die AfD-Gemeinderäte ein. Mit dieser Tatsache konfrontiert, erwiderte Lang:

"Ich finde das falsch. Wir haben da eine ganz klare Linie als Partei. Das heißt, keine Zusammenarbeit, heißt keine Zusammenarbeit."

Dies gelte auch auf der kommunalen Ebene. Als der Moderator nachbohrte, welche Konsequenzen dies haben werde, sagte sie:

"Wir klären das dann intern, aber wir würden da die Parteilinie durchsetzen."

Als nach einem möglichen Parteiausschluss als Konsequenz gefragt wurde, schloss Lang dies nicht explizit aus:

"Ich müsste mir den konkreten Fall anschauen – aber mir geht es darum, dass wir unsere Linie durchsetzen. Das ist das, was ich als Parteivorsitzende zu tun habe."

https://twitter.com/oida_grantler/status...n%5Es1_c10

Bei dem Antrag der AfD, dessen Abstimmung im Übrigen bereits neun Monate zurückliegt, ging es um die Förderung für das Bandhaus Theater in der schwäbischen Kleinstadt Backnang. Der AfD-Politiker Steffen Degler hatte einen Antrag auf 110.000 Euro statt der ursprünglich vorgeschlagenen 85.000 Euro eingebracht. Dem stimmte der Stadtrat mit den Stimmen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und kleineren kommunalen Gruppen zu, es gab lediglich eine Gegenstimme.

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Quelle: https://meinungsfreiheit.rtde.life/inlan...-stimmten/