Der grüne Märchenonkel und das Minuswachstum

7. Oktober 2024


Von WOLFGANG HÜBNER | Jahr für Jahr, Monat für Monat hat der grüne Kanzlerkandidat Robert Habeck den wirtschaftlichen Aufschwung prophezeit und beschworen. Nun hat selbst er resigniert: Der Ampelminister hat die Wachstumsprognose für das laufende Jahr 2024 nach unten auf minus 0,2 Prozent korrigiert. Ob es bei diesem Minus bleiben wird, kann bezweifelt werden. Aber Habeck wäre nicht der politische Scharlatan, der er ist, würde er nicht zugleich voraussagen, im kommenden Bundestagswahljahr werde es 1,1 Prozent Wachstum geben, 2026 sogar 1,6 Prozent. Seine Botschaft: Alles wird wieder gut, glaubt nur dem grünen Märchenonkel!

Tatsächlich wird gar nichts gut. Denn Minuswachstum bedeutet auch weniger Steuereinnahmen, mehr Arbeitslose, verstärkte Abwanderung auch von mittelständischen Unternehmen ins Ausland, höhere Sozialkosten sowie höhere Staatsverschuldung. Minuswachstum verhindert die dringend notwendige Sanierung und Erneuerung der maroden Infrastruktur in Deutschland. Wo aber soll das Geld dafür herkommen, wenn für Rüstung, Kriegsfähigkeit und die bankrotte Ukraine in diesem wie in den kommenden Jahren viele Milliarden Steuergelder verschwendet werden sollen?

Die Ampelkoalition weiß das nicht. Sie hofft nur noch, sich irgendwie in den Herbst 2025 retten zu können. Und die Favoriten auf den Sieg bei diesen Wahlen, CDU/CSU, haben nur ein Rezept, nämlich eine breit angelegte Wohlstandsminderung für 50 Prozent und Verarmung von 40 Prozent mit weitgehender Schonung der oberen zehn Prozent. Die demagogische Diskussion um das „Bürgergeld“, das tatsächlich zu großen Teilen ein „Ukraine- und Ausländergeld“ ist, zeigt schon, wo die Reise hingeht. Allerdings wäre mit einem Kanzler Habeck zumindest ein begnadeter Schönredner als Reiseführer garantiert.

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PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar.

Quelle: https://www.pi-news.net/2024/10/der-grue...swachstum/

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Neues Habeck-Debakel? ThyssenKrupp könnte Projekt für "grünen Stahl" beenden

7 Okt. 2024

Das nächste Prestigeprojekt von Wirtschaftsminister Robert Habeck steht auf der Kippe. Laut einem Medienbericht überlegt der Konzern ThyssenKrupp, den hochsubventionierten Bau einer Anlage für die Produktion von "grünem Stahl" in Nordrhein-Westfalen zu stoppen.


Der Industriekonzern ThyssenKrupp erwägt offenbar, sein milliardenschweres Vorzeigeprojekt für "grünen Stahl" abzubrechen. Das berichtet das Handelsblatt unter Berufung auf interne Dokumente. Vorstandschef Miguel López habe eine grundlegende Prüfung des laufenden Projekts eingeleitet.

Der bereits begonnene Bau einer entsprechenden Anlage, in der Stahl mithilfe von Wasserstoff und nicht mehr Kohle produziert werden sollte, könnte gestoppt werden. Die "Direktreduktionsanlage" sollte drei Milliarden Euro kosten. Der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen hatten Fördermittel über zwei Milliarden Euro zugesagt, von denen etwa ein Viertel bereits ausgezahlt wurden.

In der Bundesregierung ist man laut Handelsblatt besorgt, dass die defizitäre Stahlsparte "ThyssenKrupp Steel" die Fördersummen aus eigener Kraft gar nicht zurückzahlen kann. Das Unternehmen bewertet laut dem Bericht die Situation vor dem Hintergrund der Kostensteigerungen derzeit. Das Blatt zitiert einen Sprecher mit der Aussage:

"Aktuell gehen wir davon aus, dass die Direktreduktionsanlage unter den gegebenen Rahmenbedingungen realisiert werden kann."

Die Anlage sollte ursprünglich 2027 in Betrieb gehen. Allerdings wird das Projekt offenbar deutlich teurer als veranschlagt. Es gibt auch die naheliegende Befürchtung, dass der "grüne Stahl" zu teuer und damit nicht wettbewerbsfähig ist. Die geplante Anlage von ThyssenKrupp gilt als Prestigeprojekt für die von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck vorgesehene "klimafreundliche" Transformation der deutschen Stahlindustrie.

In jüngster Zeit waren bereits mehrere der Lieblingsvorhaben des Kinderbuchautors geplatzt. So legte der US-Konzern Intel den geplanten Bau einer Chipfabrik in Magdeburg auf Eis, Norwegen stieg aus dem gemeinsamen Bau einer Wasserstoffpipeline aus, und auch der angekündigte Bau einer riesigen Batteriefabrik des schwedischen Unternehmens Northvolt in Schleswig-Holstein steht mittlerweile infrage.

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Quelle: https://test.rtde.me/wirtschaft/221716-n...p-koennte/