...den Saal !

von Redaktion | 11. November 2019 | Aktuelles, Ideologie


In Koblenz ist eine Stadtratssitzung abgebrochen wurden. Die Fraktionen von AfD, CDU, FDP und Freie Wähler hatten vergangenen Donnerstag den Sitzungsaal verlassen, nachdem die Vertreter der LINKE und der Grünen-Fraktion mit Antifa-Symbolen aufgetreten waren.

Die vier Stadtratsmitglieder solidarisierten sich mit Aufklebern und Stickern mit der „Antifaschistischen Aktion“ und hielten Schilder hoch, auf denen „Kein Bock auf Nazis“ stand.

Im Vorfeld hatte Oberbürgermeister David Langner (SPD) keine Probleme mit der linksradikalen Symbolik gehabt und die Sitzung beginnen lassen. Daraufhin hatten die bürgerlich-liberalen Parteien die Sitzung verlassen, weshalb der Stadtrat nicht beschlussfähig war. Langner kritisierte daraufhin das Verhalten von FDP, CDU, AfD und Freie Wähler.

Während Linke die Kritik an der antifaschistischen Stellungnahme nicht nachvollziehen können, da antifaschistische Politik eigentlich Bundeskonsens sein soll, verweisen die bürgerlichen Parteien auf die Symbolik und die Gruppen die hinter den Farben der „Antifa“ stehen: radikale Linke und gewaltbereite Extremisten. Seit Jahren werden diverse Gruppierungen, die sich selbst „antifaschistisch“ nennen, vom Verfassungsschutz beobachtet.

Vor rund einem Monat hatte Wolfgang Kubicki (FDP) im Bundestag die LINKEN-Politikerin Martina Renner wegen einer Anifa-Anstecknadel zur Ordnung gerufen.

Grund für den Eklat durch LINKE und Grüne war eine Recherche des Südwestrundfunks. Nach Angaben von „SWR“ und „taz“ habe Joachim Paul, AfD-Politiker im Stadtrat und stellvertretender Fraktionsvorsitzender im rheinland-pfälzischen Landtag, vor acht Jahren für eine NPD-nahe Zeitschrift einen Artikel unter einem Pseudonym verfasst. Paul streitet die Vorwürfe ab. Bislang wurden keine Beweise veröffentlicht.


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Quelle: https://www.blicknachlinks.org/linke-und...-den-saal/