Hass- & Hetz-Kartell gegen die AfD
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16. Mai 2024
Von WOLFGANG HÜBNER | Am Dienstag das , am Mittwoch die unsäglich demagogischen nach dem Attentat auf den slowakischen Regierungschef Robert Fico, am Donnerstag die (siehe Video oben). Und morgen wird dem Hass- und Hetz-Kartell von Parteien, Medien und Justiz sicher eine weitere Attacke auf die einzige Opposition im Bundestag und den Ländern einfallen.
In Hessen, auch das gehört zu diesem Angriffs- und Vernichtungskrieg der derzeit Mächtigen, hat die Koalition von CDU und SPD gerade mit bereitwilliger Zustimmung von Grünen und FDP die Einrichtung des von der AfD beantragten Corona-Untersuchungsausschusses vorerst verhindert, obwohl die AfD über das vorgeschriebene Fünftel der Abgeordneten für dessen Einsetzung verfügt. Das ist ein eklatanter Verstoß gegen festgelegte Minderheitenrechte. Doch was kümmern solche Rechte, wenn es darum geht, der AfD Schläge zu versetzen und nebenbei die Aufklärung der staatlichen Zwangsmaßnahmen in den Jahren 2020 bis 2022 zu verhindern.
Aktuell geht es bei all diesen repressiven Maßnahmen gegen die Partei und ihr Personal darum, deren Ansehen und Zuspruch bei den Wählern im Hinblick auf die EU-Wahl und die Landtagswahlen im Osten zu senken. Nie zuvor in der keineswegs lupenreinen Vergangenheit der Bundesrepublik wurden solch abgefeimt skrupellose Methoden der Einschüchterung und Kriminalisierung gegen eine politische Partei angewandt.
Da die AfD trotz Umfrageverlusten infolge der neuen Wagenknecht-Partei immer noch rund 17 Prozent Zustimmung hat und damit stärker ist als SPD, Grüne oder FDP, sind diese Attacken des Hass- und Hetz-Kartells nicht zuletzt gegen Millionen Deutsche gerichtet, die weiterhin die AfD wählen wollen. Insofern hat der „schleichende kalte Staatsstreich der politischen Klasse“ (Manfred Kleine-Hartlage) Bürgerkriegscharakter. Das gilt es zu begreifen: Der Generalangriff auf die AfD ist ein Angriff auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung, nichts weniger!
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schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über und seinen erreichbar.
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Ist die AfD schuld am versuchten Mord an Robert Fico?
17. Mai 2024
Von CONNY AXEL MEIER | Mit Schuldzuweisungen sind die Medien schnell bei der Hand. Noch schneller damit sind nur vorlaute Politiker. Am schnellsten ist aber der Grüne Robert Habeck, der Größte Wirtschaftsminister aller Zeiten (GröWaZ). Noch während der slowakische (Habeck: „slowekische“) Ministerpräsident um sein Leben kämpfte, nachdem er von einem politischen Attentäter mit fünf Schüssen niedergestreckt wurde, kannte Habeck schon den Schuldigen: Die AfD! Robert Habeck zog am Donnerstag im Deutschen Bundestag eine Verbindung von der AfD zum Attentat auf den slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico.
Nach dem machte Habeck deutlich, wer für das Attentat schuld zu sein hat. „Aus Worten werden Taten“ posaunte er und ließ keinen Zweifel daran, dass die bösen Rechtspopulisten Schuld tragen. Während weltweit Entsetzen herrscht und viele Bürger bange darauf warten, dass Fico die Notoperation überlebt, lachen sich die politischen Gegner Ficos in Brüssel und Berlin ins Fäustchen und versuchen, die politische Rechte des Terrors zu bezichtigen. Das ist im höchsten Maß makaber!
Während der SPIEGEL im Gleichklang mit Selenski erklärt, dass Fico ja selber schuld sei und der Bundeskanzler von einem „feigen Anschlag“ aus dem Nirgendwo faselt, laden die Altparteien nach, um wieder mal auf die AfD abzufeuern, diesmal wieder auf Petr Bystron (Listenplatz zwei bei der Wahl zum Europäischen Parlament).
Die Woche wird wohl enden, wie sie begann – mit Sperrfeuer gegen die AfD. Am Montag: Politisch motiviertes Urteil am OVG Münster, das den Regierungsspitzeln die Erlaubnis gibt, unter dem Vorwand der AfD-Nähe (jemand kennt jemand, der sich positiv zur AfD äußert) die Hälfte der Bundesbürger auszuspionieren. Am Dienstag dann das „Schandurteil“ gegen Björn Höcke, am Mittwoch das Attentat auf Fico, am Donnerstag die substanzlosen Hausdurchsuchungen bei Bystron. Ein aufgewärmter Skandal, der keiner ist, aber in den Hauptnachrichten aufgebläht wird, in denen er als bestechlich verleumdet wird.
Nachdem die AfD ja schon am Fachkräftemangel schuld ist, an der De-Industrialisierung sowieso, an der „Spaltung der Gesellschaft“ und womöglich auch am Wetter, neuerdings „Klimawandel“ genannt, scheuen sie nicht davor zurück, den versuchten Mord an einem Ministerpräsidenten, der nicht im Strom mit schwimmt, der AfD in die Schuhe zu schieben.
Aber machen Sie sich keine Sorgen. Die nächsten Patronen stecken schon im Magazin. Auch wenn Gewalttaten gegen AfD-Mitglieder am zahlreichsten sind, werden die Ökosozialisten aller Couleur sich weiterhin als Opfer der AfD stilisieren und Märchen im Correctiv-Narrativ verbreiten. Sie werden weiterhin täglich neue Geschichten erfinden oder Nichtigkeiten skandalisieren, in der Hoffnung, dass irgendwas hängenbleibt und um eine Massenhysterie gegen die Partei auszulösen.
Das wird nach Lage der Dinge reines Wunschdenken des politmedialen Komplexes bleiben. Da können sie in Dauerschleife die AfD-Politiker Petr Bystron und Maximilian Krah oder Max Mustermann der Bestechlichkeit bezichtigen oder wahlweise als Putin- oder China-Trolle verunglimpfen. Es wird bei den Bürgern, die das Spiel durchschauen, keinen Eindruck machen. Die Eliten können antworten. Von Tag zu Tag wird das offensichtlicher.
(Video oben: COMPACT-Chefredakteur Jürgen Elsässer und der frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Armin-Paul Hampel über das Attentat auf den slowakischen Premierminister Robert Fico und Habecks niederträchtige Instrumentalisierung gegen die AfD)
Quelle:
"Wenn Unrecht Gesetz wird,wird Rebellion Pflicht."
Der Klartexter
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