22.05.2024, 19:15
Habeck hält Koalition aus Grünen und CDU für denkbar
22 Mai 2024
Wirtschaftsminister Robert Habeck hält eine Koalition aus Grünen und CDU für denkbar. Vor allem bei außenpolitischen Themen sehe er Schnittmengen mit CDU-Chef Friedrich Merz. Bei der Unterstützung der Ukraine habe dieser "die deutsche Staatsräson verkörpert".
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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) hält eine schwarz-grüne Koalition aus CDU und Grünen nach der nächsten Bundestagswahl 2025 durchaus für eine mögliche Option. Der Neuen Osnabrücker Zeitung sagte Habeck:
"Auch wenn wir uns in harten Debatten mit der Union in unserer jeweiligen Rolle als Regierung und Opposition streiten, können wir künftig trotzdem mit der Union zusammenarbeiten."
Habeck zufolge gebe es insbesondere in außenpolitischen Fragen Übereinstimmungen mit CDU-Chef Friedrich Merz. Merz sei in der Außenpolitik, etwa bei der Unterstützung der Ukraine, "nicht in den Oppositionsreflex verfallen", sondern habe "die Staatsräson Deutschlands verkörpert", so Habeck. Der Grünen-Politiker behauptete auch, er habe wahrgenommen, dass der Ton in der politischen Auseinandersetzung wieder versöhnlicher werde: "Der CDU-Parteitag Anfang Mai hatte etwa einen anderen Sound, auch gegenüber meiner Partei, als der CSU-Parteitag oder die Aschermittwochsreden ein paar Monate zuvor."
Habeck biederte sich weiterhin an die CDU an, indem er deren Unterstützung nach "gewalttätigen Angriffen" auf Politiker seiner Partei sowie der SPD lobte.
"Als Wahlkämpfer von SPD und Grünen angegriffen wurden, haben führende CDU-Politiker ihre Solidarität gezeigt."
In Bezug auf die aktuelle Ampel-Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP und die internen Streitigkeiten sagte Habeck:
"Dem Land täte es sicherlich gut, wenn die Koalition weniger streitet."
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"Wenn Unrecht Gesetz wird,wird Rebellion Pflicht."
Der Klartexter
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