Absurder Vorwurf: Freispruch für Identitäre

14. JANUAR 2021



Nach jahrelanger Verfolgung und übelster medialer Hetze wurde die Identitäre Bewegung Österreich (IBÖ) nun vom politisch konstruierten Vorwurf der terroristischen Vereinigung freigesprochen.

Juristische Ohrfeige für Staatsanwaltschaft

Wie aus der Urteilsbegründung des Oberlandesgerichts Graz hervorgeht, liegen trotz eineinhalbjähriger Ermittlungen keine Erkenntnisse vor, die den unsäglichen und absurden Terrorverdacht stützen würden. Auch den Vorwurf der Abgabenhinterziehung verneint das Gericht. Dabei beruft sich das Gericht auf die Prüfung der österreichischen Finanzverwaltung; diese habe keinen Verdacht eines in die gerichtliche Zuständigkeit fallenden Finanzvergehens ergeben. Bereits Ende 2019 stellte das Gericht fest, dass die Hausdurchsuchungen bei Martin Sellner jeder Rechtsgrundlage entbehrten.

Dieses Urteil ist eine Ohrfeige für die Staatsanwaltschaft. Es steht nun der Verdacht im Raum, dass die Vorwürfe von der Staatsanwaltschaft konstruiert wurden, um gezielt die patriotische Opposition und ihre Vertreter zu schwächen.

Wie lange hält der Rechtsstaat stand?

Das Verfahren gegen die IBÖ offenbarte dabei, dass aufseiten des Establishments Kräfte am Werk sind, denen Rechtsstaatlichkeit und Fairness vollkommen egal sind. Unterstützt werden sie dabei von den Mainstream-Medien und ihren linken bis linksextremen „Journalisten“. Das Urteil des Gerichts zeigt aber auch, dass der Rechtsstaat derzeit noch rudimentären Schutz gegen willkürliche Verfolgung Andersdenkender bietet. Es fragt sich jedoch, wie lange dieses Bollwerk den ständigen Angriffen von links widerstehen kann?

In Deutschland wird die Justiz zunehmend zum Spielball des Parteienstaats. Stephan Harbarth, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, etwa war lange Jahre ein Merkel-treuer CDU-Parteisoldat. In Mecklenburg-Vorpommern wurde die Linksextremistin Barbara Borchardt trotz fragwürdiger Befähigung zur Richterin am Landesverfassungsgericht berufen.

Gleichzeitig sorgt die Liaison des Linksextremismus mit global agierenden US-Konzernen dafür, dass kritische Bürger und Patrioten zunehmend aus Sozialen Medien verdrängt werden. Wehren kann man sich dagegen kaum, denn trotz der Quasi-Monopolstellung der Unternehmen urteilen die Gerichte mehrheitlich zuungunsten der Bürger.

Und kennt ihr schon dieses skandalöse Urteil? Hier klicken!

Die Hetze wird nicht enden!
Das Manöver der Staatsanwaltschaft im Fall der IBÖ hat jedenfalls Wirkung gezeigt. Martin Sellner, das Gesicht der IBÖ, seine Frau sowie alle anderen Aktivisten der Identitären sahen sich einer üblen Hetzkampagne, linksextremen Übergriffen und Schikanen ausgesetzt, die auch nach dem erwartbaren Urteil des Oberlandesgerichts nicht enden werden.

Auch in der BRD befindet sich das patriotische Lager unter Beschuss. Angeführt wird der Kampf hier einerseits von der linksextremen „Zivilgesellschaft“ und andererseits von einem politisch instrumentalisierten Geheimdienst, der nicht am Schutz des Grundgesetzes, sondern ausschließlich am Schutz der Mächtigen interessiert ist.

Insofern ist es für die patriotische Opposition essenziell, sich vom VS, seinen Auftraggebern und gewaltaffinen Antifaschisten nicht einschüchtern zu lassen, sondern zusammenzustehen und nachhaltig an einer Wende zu arbeiten – friedlich, besonnen und kompromisslos!

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Quelle: https://www.einprozent.de/blog/aktiv/abs...taere/2763

EIN SCHLAG GEGEN DEN TIEFEN STAAT: FREISPRUCH FÜR DIE IDENTITÄRE BEWEGUNG ÖSTERREICH



Unser Aktivismus ist kein Kampf gegen Windmühlen! Das seit 1,5 Jahren laufende, gänzlich absurde Verfahren gegen die Identitäre Bewegung Österreich wurde nun folgerichtig eingestellt und die Aktivisten von dem offenkundig konstruierten Terrorverdacht freigesprochen. Die Behauptung, die Aktivisten hätten Abgaben hinterzogen, wurde ebenfalls als haltlos zurückgewiesen.

Damit werden vergangene Urteile fortgesetzt, in deren Rahmen die Aktivisten bereits vom konstruierten Vorwurf der Gründung einer kriminellen Vereinigung freigesprochen wurden und die Hausdurchsuchungen bei Martin Sellner für rechtswidrig erklärt wurden.

Der nächste Versuch, die IB zu zerschlagen, ist bereits mit dem Symbolverbot zugange, den die Regierung Kurz für die Identitäre Bewegung vorgesehen hat. Aufgrund der vergangenen Urteile ist zu erwarten, dass auch dieser Repressionsversuch scheitern wird.

Die Geschehnisse zeigen, wie wichtig unser Kampf ist: Es werden keine Mittel gescheut, um junge Patrioten jahrelang mit konstruierten Vorwürfen zu sabotieren. Unzählige Hausdurchsuchungen, Beschlagnahmungen persönlicher Gegenstände, eine mediale Hetzkampagne und organisierter Rufmord sollen ein Exempel statuieren: Wer es wagt, abweichende Meinungen kundzutun, soll finanziell ausgeblutet, sozial isoliert und juristisch verfolgt werden. Umso wichtiger ist es, standhaft zu bleiben und alle rechtsstaatlichen Mittel auszuschöpfen. Unser Aktivismus ist der Widerstand gegen die linksliberale Hegemonie, die jegliche Abweichung verbieten und totalitär bestimmen will, was gedacht werden darf und was nicht.

Details aus dem Beschluss können hier eingesehen werden.

Quelle: https://www.identitaere-bewegung.de/blog...sterreich/



AUCH FINANZSTRAFVERFAHREN EINGESTELLT!

Die Presse berichtet über die Einstellung des Terrorverfahrens. Bisher nur im Digitalbereich, aber ich werde, sofern nötig juristisch darauf beharren, dass die Einstellung auch auf gedrucktem Papier bekannt gemacht wird.

In den Meldungen über die Einstellung des Verfahrens wird allerdings behauptet, dass noch wegen "Veruntreuung" ermittelt würde. Das ist falsch. Der Endbericht im Finanzstrafverfahren lag im Herbst 2020 vor. Alle Vereine und die Buchhaltung aller Angeklagten wurde penibel überprüft. Das Ergebnis: es gibt keinerlei Unregelmäßigkeiten!

Lediglich der Einstellungsantrag bezüglich der Ermittlung wurde aus Formgründen vorerst abgewiesen. Er wurde sofort erneut gestellt. Da der Bericht des Finanzamts eine klare Sprache spricht wird dieses Verfahren selbstverständlich auch eingestellt.Es war von Anfang eine gemeine Schikane seitens der Repression!

Mehr dazu im Rundbrief: https://bit.ly/3g63Bbu

Quelle: Identitäre Bewegung Deutschland via Telegram: https://t.me/IdentitaereDeutschland

Das Terrorverfahren gegen die IBÖ und ihre Aktivisten wurde gerichtlich eingestellt. Ebenso wie das grundlose Finanzstrafverfahren, wurde es vom Höchstgericht in der Luft zerrissen. Es wirft der Staatsanwaltschaft "unbegründete Spekulationen" vor.
Dieses Video fasst die große Ära der Patriotenverfolgung 2018-2020 zusammen.

Danke für eure Treue!



WIE ICH GEGEN DIE LÜGENPRESSE VORGEHE

Das Terroverfahren ist vorbei. Es gab, so stellte ein Gericht fest, niemals auch nur einen kleinsten Verdachtsmoment. Die Medien, die ein Jahr lang gegen mich und meine Frau gehetzt und mich weltweit als Terrorverdächitigen dargestellt haben hüllen sich jetzt in Schweigen. Nur ausnahmen wie die Tagesstimme berichten:
Ich werde das nicht auf mir sitzen lassen. Mehr dazu im Video: