Bidens Entscheidung ist eine Gefahr für Deutschland

18 Nov. 2024

Biden erlaubt der Ukraine tiefe Schläge auf russischem Gebiet. Die Entscheidung ist innenpolitisch motiviert. Für Deutschland birgt sie die Gefahr, dass Deutschland in einen deutsch-russischen Krieg hineinstolpert, weil es die Tragfähigkeit seiner Allianzen und sein Potenzial falsch einschätzt.


Von Gert Ewen Ungar

Die Entscheidung Bidens, der Ukraine tiefe Schläge mit US-Waffen auf russischem Gebiet zu erlauben, ist innenpolitisch motiviert. Sie entspringt nicht dem Glauben, dass sich mit der Erlaubnis an die Ukraine, Russland in seinen Grenzen mit ATACMS angreifen zu dürfen, das Blatt zugunsten der Ukraine wenden könnte. Zwei Monate vor der Amtseinführung von Donald Trump zielt Bidens Entscheidung vor allem darauf ab, für seinen Nachfolger möglichst schwierige Rahmenbedingungen zu schaffen.

Die Entscheidung bringt für die Ukraine keine Wende, sie verlängert den Krieg sowie das Ausmaß der Zerstörung und erhöht die Zahl der Opfer. Vor allem aber eskaliert sie den Krieg, allerdings mit der Aussicht, dass die USA die Erlaubnis Bidens nach Amtsübernahme Trumps wieder kassieren.

Umso erstaunlicher ist das Echo innerhalb der EU und vor allem Deutschlands. Man ist Joe Biden geradezu dankbar für die Eskalation, ohne die Folgen zu bedenken. Der bisher lediglich durch extreme diplomatische Kurzsichtigkeit aufgefallene EU-Außenbeauftragte Josep Borrell fordert die EU auf, der Ukraine ebenfalls tiefe Schläge auf russisches Gebiet zu erlauben. Deutsche Politiker begrüßen in einer Art Kriegsrausch die Entscheidung des scheidenden US-Präsidenten. Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), die deutsche Interessen bereitwillig denen der USA, der Ukraine und Israels unterordnet, ist begeistert.

Dabei ist jetzt schon klar, dass sich die USA unter Donald Trump aus diesem Krieg zurückziehen werden. Der Ukraine-Krieg hat das Potenzial, zu einem europäischen Krieg zu werden. Der Ukraine-Krieg hat zudem auch das Potenzial, zu einer deutsch-russischen Konfrontation zu werden – mit verheerenden Folgen für Deutschland, gravierenden für die EU, aber nicht für die USA. Deutschland ist zur Eskalation bereit, macht ein Blick in den Mainstream und die sozialen Netzwerke deutlich. Dieses Mal klappt's, sind sich viele Deutsche sicher.

Stimmen der Vernunft gibt es nur wenige. Scholz bleibt bisher bei seinem Nein zu Lieferungen von Taurus. Die AfD und das BSW haben sich einen klaren, nüchternen und rationalen Blick auf den Konflikt und seine Ursachen bewahrt. Sie haben zudem die Konsequenzen im Blick. Die SPD ist als Partei in der Taurus-Frage bestenfalls gespalten, die Grünen, CDU und FDP plädieren für Taurus-Lieferungen. Sie sind dafür, den Krieg auf eine neue Ebene mit direkter deutscher Beteiligung zu heben. Die Entscheidung Bidens bringt Scholz unter Druck, deutsche Kriegstreiber wittern Morgenluft.

Dabei ist die russische Position klar formuliert. Da die Ukraine für den Einsatz von Taurus-Marschflugkörpern zwingend auf Experten der Bundeswehr angewiesen ist und zudem Geodaten der Satellitenaufklärung benötigt, wäre damit für Russland die Grenze zur Kriegsbeteiligung überschritten. In Deutschland spuckt man große Töne, weil man glaubt, dass sich die NATO oder zumindest die EU-Partner im Fall einer weiteren Eskalation an der Seite Deutschlands positionieren werden. Das aber ist ein Trugschluss.

Die USA werden schon im eigenen Interesse garantiert nicht den nuklearen Schutzschirm über Deutschland aufspannen. Sie würden dann selbst zum Ziel von nuklearen Angriffen und vernichtet. Die NATO wird sich schon aus Selbsterhalt darauf besinnen, dass die Beistandsklausel nur für den Fall gilt, dass ein Land angegriffen wurde, aber selbst nicht angegriffen hat. Man erinnere sich an den Umgang der NATO mit der Ukraine. Mit der Beteiligung deutscher Soldaten an den Kriegshandlungen stehen absehbar umfassende Diskussionen an, ob die Beistandsklausel überhaupt greift.

Die EU ist in sich zu gespalten, Deutschland hat zudem keine gute Stellung unter den EU-Partnern. Der Ansehensverlust hat viele Gründe, aber die Annahme, Deutschland könne sich auf die Solidarität der EU-Länder verlassen, ist schon deshalb ein Trugschluss, weil sich die EU-Länder in Krisen regelmäßig nicht auf die deutsche Solidarität verlassen konnten. Da sind noch Rechnungen offen.

Vor allem das deutsche politische Personal verweigert sich der Erkenntnis, dass dieser Stellvertreterkrieg sich auch gegen Deutschland richtet. Der wirtschaftliche Niedergang Deutschlands, mit verursacht durch die Sprengung von Nord Stream durch mutmaßlich die USA, verbunden mit einem Sanktionsregime, das sich fundamental gegen deutsche Interessen richtet, sollte eigentlich zu einer Diskussion über das Wesen des transatlantischen Bündnisses führen. Aber in Deutschland ist eine solche Diskussion faktisch untersagt. Das transatlantische Verhältnis steht auch dann nicht zur Debatte, wenn viel darauf hindeutet, dass es von den USA längst einseitig gekündigt wurde.

Die USA werden sich absehbar aus dem Ukraine-Krieg zurückziehen. Der Krieg wird zu einer europäischen Angelegenheit. Es liegt in der Hand der deutschen Politik, ob er zudem zu einer deutsch-russischen Angelegenheit wird. Große Teile der deutschen Politik und der deutschen Gesellschaft sind bereit, die Lasten des Krieges zu tragen. Die Politik ist bereit, sich für die Verlängerung des Krieges zu verschulden und den wirtschaftlichen Niedergang hinzunehmen. Teile der deutschen Gesellschaft sind bereit, in den Krieg einzusteigen und sind überzeugt, dass es 80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs möglich sei, Russland eine strategische Niederlage zuzufügen.

Die Gefahr, die von Bidens Entscheidung ausgeht, ist nicht so sehr, dass daraus ein Dritter Weltkrieg entsteht – zunächst jedenfalls noch nicht. Die Gefahr ist, dass der Krieg zu einem europäischen und dort zu einem deutsch-russischen wird. Die Deutschen sind als Nation zum Krieg bereit. Sie überschätzen ihr Potenzial und ihre Stellung bei den Verbündeten. Die deutsche Politik ist zu kurzsichtig, um die Folgen zu bedenken. Dass Deutschland aus diesem Konflikt siegreich hervorgehen könnte, ist allerdings schon deshalb unwahrscheinlich, weil niemand an einem deutschen Sieg ein Interesse hat – auch die sogenannten Partner und Alliierten Deutschlands nicht.

Mehr zum Thema – Trump-Sohn: Biden-Regierung will den "Dritten Weltkrieg"



Quelle: https://test.rtde.me/meinung/226413-bide...fahr-fuer/

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Kreml: Washington riskiert dramatische Eskalation des Konflikts

18 Nov. 2024

Der Kreml hat am Montag Berichte über die Erlaubnis der USA für Kiew, ATACMS-Raketen gegen Ziele tief in Russland einzusetzen, kommentiert. Sie bedeute eine neue Runde der Spannungen zwischen dem Westen und Russland, sagte Präsidentensprecher Dmitri Peskow Reportern.


Washington riskiere eine Eskalation des Konflikts, indem es Kiew die Erlaubnis erteile, US-Waffen mit einer Reichweite von 300 Kilometern gegen Russland einzusetzen, sagte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, am Montag.

Berichte, wonach US-Präsident Joe Biden Kiew die Erlaubnis erteilt habe, mit gespendeten amerikanischen Waffen tiefe Angriffe auf international anerkanntes Staatsgebiet der Russischen Föderation durchzuführen, würden, sofern sie sich bestätigen, auf eine dramatische Eskalation des Konflikts hindeuten, erklärte der Kreml-Sprecher Reportern.

Peskow merkte an, dass die Zeitungsberichte über die Genehmigung des ATACMS-Einsatzes keine offizielle Quelle nennen. Sollten sich die Berichte aber bewahrheiten, wäre es eine "qualitativ neue Situation hinsichtlich der Verwicklung der USA" in den russisch-ukrainischen Konflikt:

"Das Anvisieren von Zielen und die sonstige Instandhaltung werden nicht vom ukrainischen Militär, sondern von Militärspezialisten aus westlichen Ländern durchgeführt. Dadurch ändert sich die Art und Weise ihrer Beteiligung am ukrainischen Konflikt grundlegend. Darin liegen die Gefahr und das Provokative dieser Situation."

Mehrere Westmedien, darunter die New York Times, behaupteten am Sonntag, Biden habe der weiteren Lockerung von Beschränkungen für den Einsatz der vom Pentagon der Ukraine überlassenen Waffen zugestimmt. Berichten zufolge hat der US-Präsident der Regierung von Wladimir Selenskij erlaubt, die russische Region Kursk mit ATACMS-Raketen anzugreifen. Der "Siegesplan", den der ukrainische Staatschef der US-Regierung im September vorgelegt hatte, sieht den uneingeschränkten Einsatz westlicher Waffen vor.


Hinsichtlich etwaiger Gegenmaßnahmen Russlands erklärte Peskow, dass die Position Moskaus in dieser Frage von Präsident Wladimir Putin klar formuliert worden sei. Putin hatte ausgeführt, dass Angriffe in der von Selenskij geforderten Art ohne die unmittelbare Beteiligung von westlichem Militär und Geheimdiensten sowie ohne deren militärisches Fachwissen unmöglich seien. Sollten solche Angriffe durchgeführt werden, würde dies bedeuten, dass "sich die NATO-Staaten im Krieg mit Russland befinden", warnte das russische Staatsoberhaupt.

Auf die Frage, ob der designierte Präsident Donald Trump die Entscheidung bei seinem Amtsantritt im Januar rückgängig machen werde, lehnte Peskow eine direkte Stellungnahme ab.

Mehr zum Thema – Medienbericht: Deutschland liefert der Ukraine 4.000 KI-gestützte "Strike-Drohnen"


Quelle: https://test.rtde.me/international/22636...skalation/

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Biden-Entscheidung zu Langstreckenwaffen: Reaktionen aus dem deutschsprachigen Raum

18 Nov. 2024

US-Präsident Biden hat grünes Licht für den Einsatz von Langstreckenwaffen auf russisches Gebiet gegeben. Das deutsche Echo darauf ist geteilt. Einerseits wird vor Eskalation gewarnt, auf der anderen Seite gewinnt die Diskussion um Taurus an Fahrt. Deutschland müsse jetzt nachziehen.


Die Reaktionen auf Bidens Entscheidung, der Ukraine mittels von den USA gelieferten Raketen den Angriff tief auf russisches Gebiet zu erlauben, verläuft entlang der bisherigen Grenzen zwischen den Befürwortern einer weiteren Eskalation und den Warnern vor einer Ausweitung des Konflikts.

Der Schweizer Historiker und Friedensforscher Daniele Ganser warnt vor dem Schritt. Er führe zu näher an die direkte Konfrontation der Atommächte heran. Ganser hebt hervor, dass die vom Westen gelieferten Langstreckenwaffen nicht ohne Unterstützung der Lieferländer eingesetzt werden können. Präsident Putin hat deutlich gemacht, dass er daher die Erlaubnis zum Einsatz tief auf russischem Gebiet als direkte Beteiligung werten wird.

https://x.com/DanieleGanser/status/18582...n%5Es1_c10

Der Meinung schließt sich auch das BSW an. Sahra Wagenknecht und Sevim Dagdelen sehen darin eine weitere Eskalation. Dagdelen meint, es sei "unverantwortlicher Wahnsinn".

https://x.com/SevimDagdelen/status/18582...n%5Es1_c10

Auch der Bundessprecher der AfD, Tino Chrupalla, mahnt Frieden an. Die Politik der Eskalation schade und gefährde Deutschland. Chupalla bezieht sich auf Lindner, Merz und Habeck, die für die Lieferung von Taurus-Marschflugköpern an die Ukraine plädieren.

https://x.com/Tino_Chrupalla/status/1858...n%5Es1_c10

Wirtschaftsminister und Kanzlerkandidat der Grünen, Robert Habeck, sagte in der Sendung "Bericht aus Berlin", dass er als Kanzler Taurus liefern werde.

https://x.com/ARD_BaB/status/18581926600...n%5Es1_c10

Durch die Entscheidung Bidens wächst daher auch der Druck auf Scholz, der bisher seine Zustimmung zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine verweigert. Das Springer-Blatt BILD titelt im gewohnt reißerischen Stil "Jetzt hat Scholz Raketen-Druck"

In einem Interview mit dem Deutschlandfunk forderte die FDP-Rüstungslobbyistin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Deutschland müsse jetzt nachziehen und ebenfalls Langstreckenwaffen liefern. In einem Tweet unterstrich sie diese Forderung.

https://x.com/MAStrackZi/status/18582213...n%5Es1_c10

Der CDU-Abgeordnete Roderich Kiesewetter fordert, der Erlaubnis Bidens müsse jetzt die Einladung an die Ukraine zum NATO-Beitritt folgen.

https://x.com/RKiesewetter/status/185823...n%5Es1_c10

Über die russischen Reaktionen auf einen Beschuss mit westlichen Waffen machen sich die Befürworter der Entscheidung keine Gedanken.

Mehr zum Thema: ATACMS gegen Russland: Westen wartet auf Putins Entscheidung


Quelle: https://test.rtde.me/inland/226341-biden...eaktionen/

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US-Reaktionen auf Biden-Entscheidung: "Liberale lieben den Krieg"

18 Nov. 2024

Führende Republikaner verurteilen die Entscheidung von Joe Biden, der Ukraine Angriffe auf Russland mit US-Waffen zu erlauben. Der ehemalige US-Botschafter in Deutschland meint, Biden habe einen neuen Krieg angezettelt. Musk stimmt der Aussage zu, dass die Liberalen den Krieg lieben.


Die Entscheidung des scheidenden US-Präsidenten Joe Biden, zum Ende seiner Amtszeit den Ukraine-Konflikt zu eskalieren, indem er der Ukraine erlaubt, mit US-Waffen Russland tief auf eigenem Gebiet anzugreifen, wird im Umfeld der Republikaner verurteilt. So stimmte Elon Musk einem Tweet des republikanischen Senators Mike Lee zu, laut dem Liberale den Krieg lieben. Musk hat wiederholt argumentiert, die Ukraine habe keine Möglichkeit, den Krieg auf dem Schlachtfeld zu entscheiden. Es brauche Verhandlungen zur Beendigung des Konflikts.

Auch der ehemalige US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, verurteilt die Entscheidung Bidens. Niemand hätte erwartet, dass Biden während der Phase der Machtübergabe den Ukraine-Konflikt eskaliert, schreibt Grenell auf X. Der Schritt käme dem Beginn eines neuen Krieges gleich, fügt er hinzu. Alles sei nun anders, bisherige Überlegungen seien null und nichtig.

https://x.com/RichardGrenell/status/1858...n%5Es1_c10

Auch der Unternehmer und Investor David Sacks, der Trump im Wahlkampf unterstützt hat, verurteilt Biden. Trump habe ein klares Mandat zur Beendigung des Ukraine-Kriegs erhalten, schreibt er. "Was macht Biden in den letzten beiden Monaten seiner Amtszeit? Er eskaliert massiv." Biden wolle für Trump die schlechtesten Start-Bedingungen schaffen, glaubt Sacks.

https://x.com/DavidSacks/status/18582212...n%5Es1_c10

Er weist zudem darauf hin, dass inzwischen auch die New York Times (NYT) von einem Stellvertreterkrieg spricht, der das Ziel habe, Russland zu schwächen. In den Medien des westlichen Mainstreams galt dies bisher als Kreml-Narrativ. In westlichen Medien wird dagegen verbreitet, Russland habe anlasslos die Ukraine überfallen. Ziel Russlands sei seine imperialistische Ausdehnung sowie ein angeblicher Hass Putins gegenüber Demokratie. Zudem verweist Sacks auf einen weiteren Artikel in der NYT. Der Meinungsbeitrag weist nach, dass der Ukraine-Krieg faktisch bereits verloren ist.

Sacks setzte eine ganze Reihe von Tweets zum Thema ab. Daran zeigt sich seine tiefe Sorge um die weitere Entwicklung. Schließlich beendet er seine Beitragsserie mit den Worten "Der 20. Januar kann nicht früh genug kommen". Am 20. Januar ist die Amtseinführung Donald Trumps als US-Präsident.

https://x.com/DavidSacks/status/18582503...n%5Es1_c10

Auch die republikanische Abgeordnete Marjorie Taylor Greene warnt vor den Folgen des Schritts. Biden "versucht den Dritten Weltkrieg zu beginnen" bevor er aus dem Amt scheidet. Mit diesen eindringlichen Worten reagiert Taylor Geene auf die Ankündigung Bidens, der Ukraine tiefe Schläge in Russland mit US-Waffen zu erlauben.

Russland machte wiederholt deutlich, dass es den Angriff mit weitreichenden Waffen als Einstieg der Herkunftsländer dieser Waffen in den Ukraine-Krieg werten und entsprechend antworten wird. Die Ukraine kann die Waffen eigenständig nicht einsetzen, ist die Auffassung des Kreml. Die Ukraine ist zum Einsatz auf Unterstützung von Spezialisten und Daten der Satelliten-Aufklärung angewiesen. Beides muss von den Herkunftsländern zur Verfügung gestellt werden.

Mehr zum Thema – Le Figaro löscht Bericht über angebliche Erlaubnis für Kiew, Storm Shadows einzusetzen


Quelle: https://test.rtde.me/nordamerika/226366-...scheidung/