• Am Dienstag entschied das Oberlandesgericht Dresden, dass unsere Facebook-Seite weiterhin gesperrt bleiben darf.
  
  
• Wir hatten gegen Facebook geklagt und rund 100.000 Euro in diesen Rechtskampf investiert.
  
  
• Alles verschwendetes Geld? Wir sagen: Nein! Warum wir trotzdem klagen müssen, erklären wir in diesem Grundsatzbeitrag.
  

Viele patriotische Projekte scheinen heute sehr kurzlebig. Sie entstehen, wirken hier und dort – und verschwinden recht bald wieder. Dies liegt mitunter am enormen Druck von außen, aber auch an Akteuren, die sich neuen Betätigungs- und Aktionsfeldern zuwenden. Wir versuchen fundamental anders zu sein, langfristig zu denken und unsere Arbeit entsprechend zu gestalten. Dies ist mühselig, kostenintensiv und wird gelegentlich unterschätzt. Dennoch ist es notwendig.

Wir stellen uns – nur keine Angst!

Denn genau aufgrund dieser strategischen Weitsicht führen wir die politischen Prozesse, die unvermeidbar sind. Wir unterschreiben keine Unterlassungserklärungen von Linksextremen oder etablierten Medien, denen unsere Recherchen nicht passen. Wir haben – dank unserer vielen Förderer – keine Angst vor den teuren Anwaltskanzleien von TV-Bonzen wie Böhmermann. Wir können an einem Fall dranbleiben, während andere nur die schnelle Schlagzeile suchen, wie wir beispielsweise im Fall Marcus H. eindrucksvoll beweisen konnten.

https://youtu.be/vb6DogKvN9M

Deswegen überlegen wir abseits des Tagesgeschäftes ganz genau, welche Prozesse langfristig notwendig sind. Derzeit konzentrieren wir uns auf die Sozialen Medien, weil wir eine Tendenz erkennen, dass die etablierten Kräfte in Politik und in den alten Medien an einer quasi „geskripteten“, also fiktiven, ideologisierten Realität arbeiten. Während man selbst viel Geld und Personal in die Sozialen Netzwerke und in die jungen Zielgruppen steckt, sollen unliebsame Meinungen verschwinden – auch wenn sich diese Andersdenkenden nichts zu Schulden haben kommen lassen und selbstverständlich Teil der täglichen demokratischen Auseinandersetzung sein sollten.

Man hat in den tonangebenden Kreisen aus den schmerzlichen Erfahrungen der Asylkrise gelernt und versucht den unkontrollierten Austausch von Informationen und den daraus folgenden mobilisierenden Unmut zu unterbinden! Fakt ist: Was nicht in der öffentlichen Diskussion stattfindet, das gibt es für viele Menschen auch nicht. Oder anders gesagt: Bin ich nicht betroffen oder landet es nicht als Bild, als Schlagzeile, als Eilmeldung auf meinem Handy, ist es mir egal.

Zwei Wege

Der aktuelle Trick ist ein einfacher: Widerspenstige Organisationen wie „Ein Prozent“ und andere Patrioten werden von US-Konzernen wie Facebook mit dem juristisch inhaltsleeren Begriff der „Hassorganisation“ markiert und vom Netzwerk ausgeschlossen. Nun gibt es zwei Optionen. Entweder man lässt das Netzwerk hinter sich und konzentriert sich auf andere Plattformen der Meinungsäußerung – oder man wehrt sich mit allen Mitteln.



Wir haben uns, gewohnt flexibel, für beide Möglichkeiten entschieden. Ganz einfach deswegen, weil in der Bundesrepublik seit jeher mit einer politischen Salamitaktik gearbeitet wird. Es trifft immer einen nach dem anderen, wobei die Zielgruppe der politisch Unliebsamen sich immer weiter in Richtung „politischer Mitte“ verschiebt. Das heißt: Stück für Stück werden Soziale Netzwerke wie Facebook und Instagram politisch gesäubert und die Solidarität untereinander bleibt aus – weil man ja selbst (vorerst!) nicht betroffen ist und darauf hofft, verschont zu bleiben, wenn es nur „die Anderen“ trifft.

Wenn die US-Konzerne mit dem politisch-ideologischen Großreinemachen durch sind, dann wird so ein verordnetes politisch korrektes Verhalten auch bei anderen, auch einheimischen, Firmen eingefordert – bis man sich als gesamte Opposition vollständig an der Rand der Gesellschaft hat drängen lassen. So haben beispielsweise einige „Journalisten“ gefordert unseren erfolgreichen „Lagebesprechung“-Podcast zur Corona-Krise von Streaming-Portalen wie Spotify zu verbannen. Begründung: Facebook habe uns doch auch gesperrt.

Deswegen setzen wir einerseits verstärkt auf unsere alternativen Kommunikationswege bei [url=