VERKEHRT 3.0 - Kritik und Lob an Politik und Gesellschaft

In den frühen Morgenstunden setzten Braunschweiger Aktivisten ein Zeichen gegen die fortwährende Instrumentalisierung des "Verfassungsschutz", die sich gegen diverse heimatliebende Oppositionsströmungen richtet. Getroffen hat es u.a. den Flügel der AfD und vor kurzem das Institut für Staatspolitik, welches seine Ausrichtung und sein Wirken seit 20 Jahren nicht wesentlich verändert hat. Schenkt man Medienberichten Glauben, dann steht auch die Identitäre Bewegung kurz vor einer neuen Einstufung durch das "Bundesamt für Verfassungsschutz".

Die Begründungen sind haarsträubend: Das IfS verbreite rechtes Gedankengut und versuche, in den politischen Raum einzuwirken. Dass derlei Bestreben kaum die FDGO in Frage stellen, sondern wunderbar damit vereinbar sind, interessiert niemanden unter den "Verfassungsschützern". Auch der angeführte Vorwand, das IfS "begünstige eine Legitimierung von Gewalt" ist absurd und eine detaillierte Begründung dafür bleibt der VS schuldig.

Diese Zustände müssen aufhören. Der VS darf kein Instrument der etablierten Politik sein, um die Opposition in Misskredit zu ziehen und ihnen jahrlange Prozesse vor Gericht aufzudrängen. Nichtsdestotrotz bestreiten wir bereits den Rechtsweg gegen die Einstufung der Identitären Bewegung.

Dazu brauchen wir deine Unterstützung! Komm in die Bewegung! Denn Heimatliebe ist kein Verbrechen!

IB Niedersachsen via Twitter:

https://twitter.com/IB_Nds/status/125536...29473?s=19