Schwarz-Rot will „rechten“ Bürgern das Wahlrecht entziehen!

In den geleakten Koalitionspapieren werden schlimmste Befürchtungen wahr. Es ist ein radikaler Angriff auf die Meinungsfreiheit und auf das Wahlrecht von „rechten“ Bürgern geplant. Dazu soll der schwammige Volksverhetzungsparagraph abermalig durch Schwarz-Rot verschärft und das Wahlrecht eingeschränkt werden. Dieser Frontalangriff ist in erster Linie gegen die AfD gerichtet. Der Bestsellerautor Stefan Schubert („Vorsicht Diktatur“) hat auf seinem YouTube-Kanal das Anti-AfD-Gesetz zusammengefasst und knallhart analysiert.

Quelle: https://www.pi-news.net/2025/03/schwarz-...entziehen/