Solidarität mit Beatrix von Storch !





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Solidarität mit Beatrix von Storch !
02.01.2018, 14:14 (Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 02.01.2018 21:02 von klartexter.)
Beitrag #1
Solidarität mit Beatrix von Storch !
Leute...,Beatrix von Storch und alle anderen in untigen Artikeln als "Bösewichte" dargestellten Menschen,die mit offenen Augen und mit Rückgrat durchs Leben gehen,für "uns" ihren Kopf hinhalten,sprachen aus,was fast 6 000 000 Millionen von "uns" denken ! Die Leute,die für "uns" streiten,werden einer nach dem anderen "niedergemacht" ! Wie lange wollen "wir" da noch zusehen...bzw. wegsehen !?! Bis der Widerstand gegen die "Gemeinschaftsdiktatur" in Deutschland,die immer mehr Züge von Orwells "1984" annimmt,restlos vernichtet wurde !?! Dann sind wir im A.... ! Wir müssen endlich unsere erbärmliche Angst um unser bißchen Geld und unsere gewohnte Bequemlichkeit ablegen und unseren Männern und Frauen "an der Front" den Rücken stärken ! Mit "schlauen",meist anonymen Kommentaren ist keinem von "uns" geholfen. Seit 2 Jahren nur BlaBla..." Warum tut "niemand" etwas ? "... " Wie kann "man" so etwas zulassen...usw...usf ! "Wir" sind "niemand" und "wir" sind "man" ! Wenn wir zusammenstehen,und unsere Justiz mehrere Millionen Anzeigen gleichzeitig bearbeiten muß...was passiert dann wohl ?! Finden wir es raus !
Ich bin der gleichen Meinung wie Beatrix von Storch: " Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen? "
Dies ist meine persönliche Meinung !
Der Klartexter (Mike)


SILVESTER-TWEET
Hunderte Strafanzeigen gegen AfD-Frau Beatrix von Storch
AfD-Politikerin Beatrix von Storch droht eine Anklage wegen Volksverhetzung. Bei der Staatsanwaltschaft türmen sich schon die Anzeigen.

02.01.2018, 09:07 Uhr
Walter Bau

[Bild: GYI-884228508.jpg]

Berlin. Es war der Aufreger zum Jahreswechsel. Beatrix von Storch, Vize-Chefin der AfD-Bundestagsfraktion und berüchtigt für verbale Ausfälle, hatte einen Tweet der Kölner Polizei zum Silvestertag zum Anlass genommen, pauschal gegen männliche Flüchtlinge zu polemisieren.

Storch hatte sich bei Twitter am Silvesterabend über einen Tweet der Kölner Polizei aufgeregt, die Neujahrsgrüße in mehreren Sprachen veröffentlicht hatte, darunter auch Arabisch.

"Barbarische Männerhorden"

Darauf Storch: "Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?"

Twitter sperrte ihren Account daraufhin für zwölf Stunden mit Verweis auf einen "Verstoß gegen Regeln über Hass-Inhalte".

[Bild: polizei-arabisch-sylvester.jpg]

[Bild: twitter-von-storch.jpg]

[Bild: twitter-kynast-storch.jpg]

AfD-Fraktionschefin Weidel spricht von "Migrantenmob"

Auf Twitter war von Storchs Eintrag am Montag nicht mehr zu lesen. Von Storch veröffentlichte allerdings einen Screenshot davon auf Facebook.

Dort schrieb die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel am Montag: "Das Jahr beginnt mit dem Zensurgesetz und der Unterwerfung unserer Behörden vor den importierten, marodierenden, grapschenden, prügelnden, Messer stechenden Migrantenmobs, an die wir uns gefälligst gewöhnen sollen. Die deutsche Polizei kommuniziert mittlerweile auf Arabisch, obwohl die Amtssprache in unserem Land Deutsch ist."

[Bild: twitter-weidel-storch.jpg]

https://philosophia-perennis.com/2018/01...h-twitter/

[Bild: pp-twittter-storch.jpg]

Gauland: Stasi-Methoden wie in der DDR

Der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland sieht nach dem gelöschten Tweet seiner Parteikollegin die Meinungsfreiheit in Gefahr. "Das Zensurgesetz von Heiko Maas zeigt schon am ersten Tag des neuen Jahres seine freiheitsbeschneidende Wirkung. Diese Stasi-Methoden erinnern mich an die DDR", empörte sich Gauland am Dienstag. Der Parteichef ist selbst nicht auf Facebook und Twitter aktiv. Er rief alle Nutzer sozialer Medien auf, den gelöschten Kommentar der Bundestagsabgeordneten von Storch "immer und immer wieder zu veröffentlichen".

Die Kölner Polizei wollte die Äußerungen von Storchs nicht einfach so hinnehmen – und zeigte die Politikerin an: Es werde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet, sagte eine Polizeisprecherin. Droht ihr nun eine Anklage – und mit welcher Strafe müsste Beatrix von Storch rechnen?

Es droht Haft oder Geldstrafe

Der Tatbestand der Volksverhetzung ist geregelt in Paragraf 130 des Strafgesetzbuchs. Demnach macht sich schuldig, wer etwa "die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet".

Im Falle einer Verurteilung sieht das Gesetz eine Geldstrafe oder sogar eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren vor.

Die Staatsanwaltschaft prüft die Anzeige derzeit. "Wir müssen jetzt erst einmal feststellen, ob wir zuständig sind oder das Verfahren nach Berlin angegeben werden sollte", sagte der Kölner Oberstaatsanwalt Ulf Willuhn am Dienstag. Wegen des Tweets seien bei der Staatsanwaltschaft mehrere Hundert Strafanzeigen wegen möglicher Volksverhetzung eingegangen, sagte er.

Verurteilungen in ähnlichen Fällen

Ob es zur Anklage und gegebenenfalls zu einer Verurteilung kommt, ist Sache der Justiz und lässt sich kaum abschätzen. Klar ist aber: In ähnlichen Fällen haben Gerichte in der letzten Zeit mehrfach deutlich gemacht, dass sie derartige Beschimpfungen nicht als straffreie Meinungsäußerung ansehen.

So wurde Ende November Jeanette Ihme, Mitglied im Landesvorstand der saarländischen AfD, vom Amtsgericht Ottweiler zu einer Geldstrafe in Höhe von 2250 Euro verurteilt, nachdem sie bei Facebook über die Flüchtlingsrettungsaktionen von NGOs im Mittelmeer geschrieben hatte, deren Schiffe sollten versenkt werden, da sie "kriminelle Schlepperbanden" seien und "Kundschaft" ins Land brächten, die sich benähmen wie "Primaten".

Akif Pirinçcis Auftritt bei Pegida

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Ihme gegen Teile der Bevölkerung zum Hass aufgestachelt und zu Gewalt- und Willkürmaßnahmen aufgefordert hatte. Außerdem habe sie den Tatbestand des Angriffes auf die Menschenwürde erfüllt. Ihmes Anwalt legte dagegen Revision ein.

Zu einer Verurteilung wegen Volksverhetzung kam es im September 2017 auch im Fall des Autors Akif Pirinçci. Der Rechtspopulist hatte auf einer Pegida-Kundgebung in Dresden im Oktober 2015 vor mehr als 20.000 Anhängern der Bewegung von einer "Moslem-Müllhalde" in Deutschland und einer "Umvolkung" gesprochen. Flüchtlinge bezeichnete er als "Invasoren" sowie "künftige Schlachter".

Harte Strafe für Pegida-Gründer

Pirinçci erhielt deswegen im Februar einen Strafbefehl und sollte eine Geldstrafe von 11.700 Euro zahlen. Dagegen legte er Einspruch ein, weshalb es zum Prozess vor dem Amtsgericht kam. Die Richterin sprach den Autor schuldig, reduzierten die Strafe aber auf insgesamt 2700 Euro.

Teurer wurde es für Lutz Bachmann, Mitbegründer der Pegida-Bewegung. Er wurde vor dem Landgericht Dresden im November 2016 wegen Volksverhetzung zu 9600 Euro Geldstrafe verurteilt. Bachmann hatte in einem Facebookeintrag zum Thema Flüchtlinge von "Gelumpe", "Dreckspack" und "Viehzeug" gesprochen. (mit dpa/rtr)

© Berliner Morgenpost 2018 – Alle Rechte vorbehalten.

Quelle: https://www.morgenpost.de/politik/articl...torch.html

"Wenn Unrecht Gesetz wird,wird Rebellion Pflicht."
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02.01.2018, 20:12
Beitrag #2
Beatrix von Storch wehrt sich ! Alice Weidel auch gesperrt !
Nach Twitter + Facebook Sperre: Storch tritt nach
02. Januar 2018

AfD-Politikerin von Storch verteidigt Tweet über Muslime: Wir müssen Probleme beim Namen nennen. Vize-Fraktionsvorsitzende kritisiert "politische Korrektheit" und "geschönte Kriminalstatistiken".


Die AfD-Spitzenpolitikerin Beatrix von Storch hat sich in der Debatte um ihren gelöschten Tweet gegen Kritik verteidigt. Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch): "Die politische Korrektheit hat dazu geführt, dass viele, ernste Probleme nicht mehr beim Namen genannt werden." Von Storch forderte: "Es ist Zeit, dass wir in der öffentlichen Debatte die Probleme wieder beim Namen nennen, ohne Anzeige und ohne Zensur."

Von Storch warf den etablierten Parteien vor, den Bürgern "Sand in die Augen zu streuen und zu versuchen, die massive Verschlechterung der Sicherheitslage zu vertuschen". Die AfD-Politikerin sprach von einem "Asyldesaster" unter Kanzlerin Angela Merkel, dessen "gravierende Folgen schön geredet werden". "Das fängt bei geschönten Kriminalstatistiken an und reicht bis zum Verschweigen schwerer Gewaltverbrechen in den öffentlich-rechtlichen Medien", so von Storch.

Von Storch hatte sich im Kurznachrichtendienst Twitter aufgeregt, dass die Kölner Polizei ihre Grüße und Informationen zum Silvesterabend nicht nur in deutscher, französischer und englischer, sondern auch in arabischer Sprache veröffentlicht hatte. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende stellte die Frage, ob es der Polizei wohl darum gehe, muslimische "Männerhorden" zu besänftigen. Der Account der AfD-Politikerin war vom Kurznachrichtendienst daraufhin für zwölf Stunden mit Verweis auf einen "Verstoß gegen Regeln über Hass-Inhalte" gesperrt worden.

Quelle: http://www.mmnews.de/politik/42071-nach-twitter-facebook-sperre-storch-tritt-nach

NetzDG: Jetzt auch Weidel gesperrt
02. Januar 2018

Das Netzdurchsetzungsgesetz wirkt. Nun wurde auch Alice Weidel, AfD Bundesvorstand, 25.000 Followers, gesperrt. Besonders perfide: Die Posts von Weidel sind nur in Deutschland unsichtbar. "Shadowbanning".

[Bild: J5s0eqc.png]

Zu den ersten Auswirkungen des NetzwerkDG von Heiko Maas erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland:

„Das Zensurgesetz von Heiko Maas zeigt schon am ersten Tag des neuen Jahres seine freiheitsbeschneidende Wirkung. Diese Stasi-Methoden erinnern mich an die DDR. Ich rufe jeden einzelnen Nutzer der Sozialen Medien auf, sich gegen eine solche Unterdrückung zu wehren und die gelöschten Kommentare immer und immer wieder zu veröffentlichen!

Nachfolgende Kommentare von Beatrix von Storch und der Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel wurden gelöscht, der Twitter-Account von Frau von Storch über mehr als zwölf Stunden gesperrt:

Beatrix von Storch: „Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?

Alice Weidel: „Das Jahr beginnt mit dem Zensurgesetz und der Unterwerfung unserer Behörden vor den importierten, marodierenden, grapschenden, prügelnden, Messer stechenden Migrantenmobs, an die wir uns gefälligst gewöhnen sollen. Die deutsche Polizei kommuniziert mittlerweile auf Arabisch, obwohl die Amtssprache in unserem Land Deutsch ist.

Quelle: http://www.mmnews.de/politik/42022-netzd...l-gesperrt

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03.01.2018, 20:41
Beitrag #3
Beatrix von Storch: Die Blockwarte haben mein neues Titelbild als Hatespeech gemeldet
!!!

[Bild: storch-titelbild-hatespeech.jpg]

Quelle: https://twitter.com/Beatrix_vStorch/stat...0184443906

Sowas kommt davon,wenn man private Fuzzys die den ganzen Tag nichts zu tun haben außer rumlungern und anständigen Leuten auf den Sack zu gehen,"Gott" spielen lässt ! " Naziphobie " gepaart mit Größenwahn !
Meine persönliche Meinung.
Mike

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